Corona-Verordnung und CoronaVO Einreise-Quarantäne geändert

18.11.2020

durch Notverkündung am 17.11.2020

Das Sozialministerium hat am 17.11.2020 die Corona-Grundverordnung und die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne geändert und notverkündet

Corona-Verordnung der Landesregierung

Die Änderung betrifft die Erweiterung der Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten in § 17 CoronaVO. Das Sozialministerium kann dadurch nicht nur für Ein- und Rückreisende Regelungen zu Absonderungspflichten per Rechtsverordnung erlassen, sondern auch für Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtigte und Ausscheidern, vgl. § 17 Abs. 1a).
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Corona-Verordnung Eireise-Quarantäne

Die Änderung betrifft die Erweiterung der Ausnahmen auf Besatzungsmitglieder von Binnenschiffen. Für sie entfällt das Testerfordernis sofern grundsätzliche Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung ergriffen werden, vgl. § 2 Abs. 3 Nr. 4 neu. Die Verordnung kann auf der Website des Sozialministerium abgerufen werden. Sie tritt am 18.11.2020 in Kraft.
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